Haushalt der Stadt Wolfsburg

Teil 1: Der Plan

• Haushaltssatzung
• Finanzplan
• Vorbericht
• Nettoregiebetriebe
• Stellenplan

Teil 2: Tabellenteil

• Teilhaushalte mit Investitionsprogramm

Teil 3: Beteiligungsbericht

• Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2022

Sehr hohe Einnahmen

Nach der wirtschaftlich schwierigen Lage 2008 bis 2010 prosperiert die örtliche Wirtschaft wieder. Wolfsburg wird zur dynamischsten Stadt Deutschlands und muss der wachsenden Bevölkerung und den Ansprüchen an einen internationalen Wirtschaftsstandort gerecht werden. Dank hoher Gewerbesteuereinnahmen gibt es Rekordhaushalte (zum Beispiel 2014: 474 Mio. Euro), die wichtige Investitionen etwa in Wohnbaugebiete, Verkehrswege, Kitas, Schulen und Freizeiteinrichtungen enthalten. Es können darüber hinaus Rücklagen für schlechte Zeiten gebildet werden. Die Stadt ist eine von wenigen schuldenfreien Kommunen in Deutschland. Die hohen Investitionen sind allerdings in der kurzen Zeit kaum abzuarbeiten.

Gewerbesteuerausfälle

Bereits 2014 deutet sich an, dass die Höhe der Gewerbesteuereinnahmen nicht dauerhaft anhalten wird. Im September 2015 wird bekannt, dass Wolfsburg mittelfristig mit deutlich weniger Gewerbesteuern auskommen muss. Die Stadt reagiert unmittelbar mit Einstellungsstopp und Haushaltssperre, um die weitere Entwicklung abzuwarten.

Sparhaushalte

Wolfsburg muss sparen: Laufende Kosten werden gesenkt, nicht dringend notwendige Investitionen zurückgefahren bzw. ins Zukunftsprogramm verschoben. Trotz der geringeren Einnahmen stellt auch die Stadt sich für die Zukunft auf: In wichtige Bereiche wie Bildung, Wohnen, Mobilität und Digitalisierung wird weiter investiert. Begonnene (Bau-)Projekte werden weiterverfolgt. Durch neue Gesetze muss die Stadt zusätzlich weitere Aufgaben umsetzen. Haushalts-Defizite können noch über finanzielle Rücklagen aus den Vorjahren ausgeglichen werden.

Rücklagen aufgebraucht

Besserung ist noch nicht in Sicht, der Haushalt 2019 wird im fünften Jahr in Folge mit Fehlbedarf geplant. Die Ersparnisse sind aufgebraucht, die Stadt lebt zum Teil auf Kredit bzw. kann die Defizite nur theoretisch (über die Gesamt-Bilanz) ausgleichen. Strukturen, Aufgaben und Prozesse sollen auf den Prüfstand gestellt werden, da die Stadt künftig mit weniger Geld auskommen muss.

Haushaltsoptimierung

Neben den internen Sparbemühungen zeigt die externe Analyse auf, wo weitere Sparpotenziale liegen. Klar ist: Die Einsparungen werden viele Veränderungen mit sich bringen, die Alle in der Stadt direkt spüren werden. Investitionen in die Zukunftsfähigkeit der Stadt bleiben erhalten (Kinderbetreuung, Ausbau/Umbau von Schulen, Wohnbauoffensive, Mobilität, Digitalisierung, Sicherheit).

Nachhaltig gut aufgestellt

Im zweiten Schritt will sich die Stadtverwaltung ab 2020 modernisieren. Durch moderne Organisationsformen und die Chancen der Digitalisierung soll die Stadtverwaltung noch bürgerfreundlicher und effizienter werden. So kann die Stadt auch mit weniger Einnahmen ein Top-Wirtschaftsstandort mit hoher Lebensqualität, Dynamik und hervorragenden Zukunftschancen bleiben.

Investitionsprogramm 2024 nach Schwerpunkthemen

Entwicklung der wesentlichen Steuern und Zuwendungen

Entwicklung der Auszahlungen für Investitionen

Entwicklung des ordentlichen Ergebnisses

Entwicklung des Schuldestandes für Investitionen

Die Vorschläge, die Bürger*innen zur Haushaltsoptimierung der Stadt Wolfsburg gemacht haben, wurden anonymisiert veröffentlicht. So konnten sie pünktlich zum Beginn der Haushaltsplanberatungen in die politische Diskussion mit einfließen. Die Bürgerideen ließen sich bis Anfang Januar einreichen. Insgesamt wurden 61 Vorschläge schriftlich, telefonisch, per E-Mail, bei der Veranstaltung „Mit Mohrs reden“ und über den Stadtjugendring verzeichnet, die mit Stellungnahmen versehen wurden. Die Liste mit den Vorschlägen steht nun hier zum Herunterladen bereit.     

„Uns ist die Beteiligung unserer Bürgerschaft sehr wichtig. Daher stand es für uns immer außer Frage, auch zu dem wichtigen Thema der Haushaltsoptimierung die Wolfsburger Bürger*innen zu beteiligen und um die Abgabe von Einsparvorschlägen zu bitten. Wir bedanken uns daher bei allen Bürger*innen für ihr Engagement“, erklärte jetzt Stadträtin Iris Bothe.

Wie hat sich der städtische Haushalt in den letzten Jahren entwickelt?

2023

2022

2020/2021

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2009