HAUSHALT DER STADT WOLFSBURG

Haushalt der Stadt Wolfsburg

Der aktuelle Haushalt

Teil 1: Der Plan

Haushaltssatzung
Finanzplan
Vorbericht
Nettoregiebetriebe

Verwaltungsentwurf zum Doppelhaushalt 2025/2026 – Teil 1 - der Plan

Teil 2: Tabellenteil

Teilhaushalte mit Investitionsprogramm

Verwaltungsentwurf zum Doppelhaushalt 2025/2026 – Teil 2 -Tabellenteil

Anlagen und Kennzahlen

Kennzahlen 2023
Kennzahlensteckbriefe

Verwaltungsentwurf zum Doppelhaushalt 2025/2026 – Anlage - Kennzahlen

Entwicklung der Haushaltsituation in den letzten Jahren

Sehr hohe Einnahmen

Nach der wirtschaftlich schwierigen Lage 2008 bis 2010 prosperiert die örtliche Wirtschaft wieder. Wolfsburg wird zur dynamischsten Stadt Deutschlands und muss der wachsenden Bevölkerung und den Ansprüchen an einen internationalen Wirtschaftsstandort gerecht werden. Dank hoher Gewerbesteuereinnahmen gibt es Rekordhaushalte (zum Beispiel 2014: 474 Mio. Euro), die wichtige Investitionen etwa in Wohnbaugebiete, Verkehrswege, Kitas, Schulen und Freizeiteinrichtungen enthalten. Es können darüber hinaus Rücklagen für schlechte Zeiten gebildet werden. Die Stadt ist eine von wenigen schuldenfreien Kommunen in Deutschland. Die hohen Investitionen sind allerdings in der kurzen Zeit kaum abzuarbeiten.

Gewerbesteuerausfälle

Bereits 2014 deutet sich an, dass die Höhe der Gewerbesteuereinnahmen nicht dauerhaft anhalten wird. Im September 2015 wird bekannt, dass Wolfsburg mittelfristig mit deutlich weniger Gewerbesteuern auskommen muss. Die Stadt reagiert unmittelbar mit Einstellungsstopp und Haushaltssperre, um die weitere Entwicklung abzuwarten.

Sparhaushalte

Wolfsburg muss sparen: Laufende Kosten werden gesenkt, nicht dringend notwendige Investitionen zurückgefahren bzw. ins Zukunftsprogramm verschoben. Trotz der geringeren Einnahmen stellt auch die Stadt sich für die Zukunft auf: In wichtige Bereiche wie Bildung, Wohnen, Mobilität und Digitalisierung wird weiter investiert. Begonnene (Bau-)Projekte werden weiterverfolgt. Durch neue Gesetze muss die Stadt zusätzlich weitere Aufgaben umsetzen. Haushalts-Defizite können noch über finanzielle Rücklagen aus den Vorjahren ausgeglichen werden.

Rücklagen aufgebraucht

Besserung ist noch nicht in Sicht, der Haushalt 2019 wird im fünften Jahr in Folge mit Fehlbedarf geplant. Die Ersparnisse sind aufgebraucht, die Stadt lebt zum Teil auf Kredit bzw. kann die Defizite nur theoretisch (über die Gesamt-Bilanz) ausgleichen. Strukturen, Aufgaben und Prozesse sollen auf den Prüfstand gestellt werden, da die Stadt künftig mit weniger Geld auskommen muss.

Haushaltsoptimierung

Neben den internen Sparbemühungen zeigt die externe Analyse auf, wo weitere Sparpotenziale liegen. Klar ist: Die Einsparungen werden viele Veränderungen mit sich bringen, die Alle in der Stadt direkt spüren werden. Investitionen in die Zukunftsfähigkeit der Stadt bleiben erhalten (Kinderbetreuung, Ausbau/Umbau von Schulen, Wohnbauoffensive, Mobilität, Digitalisierung, Sicherheit).

Nachhaltig gut aufgestellt

Im zweiten Schritt will sich die Stadtverwaltung ab 2020 modernisieren. Durch moderne Organisationsformen und die Chancen der Digitalisierung soll die Stadtverwaltung noch bürgerfreundlicher und effizienter werden. So kann die Stadt auch mit weniger Einnahmen ein Top-Wirtschaftsstandort mit hoher Lebensqualität, Dynamik und hervorragenden Zukunftschancen bleiben.

Aktuelle Finanzlage

Entwicklung des ordentlichen Ergebnisses

Entwicklung der Auszahlungen für Investitionen

Entwicklung des Schuldestandes für Investitionen

Entwicklung der wesentlichen Steuern und Zuwendungen

Diagramm der wesentlichen Steuern und Zuwendungen

Investitionsprogramm nach Schwerpunkthemen

Diagramm des Investitionsprammes nach Schwerpunktthemen

Bürgervorschläge

Die Vorschläge, die Bürger*innen zur Haushaltsoptimierung der Stadt Wolfsburg gemacht haben, wurden anonymisiert veröffentlicht. So konnten sie pünktlich zum Beginn der Haushaltsplanberatungen in die politische Diskussion mit einfließen. Die Bürgerideen ließen sich bis Anfang Januar einreichen. Insgesamt wurden 61 Vorschläge schriftlich, telefonisch, per E-Mail, bei der Veranstaltung „Mit Mohrs reden“ und über den Stadtjugendring verzeichnet, die mit Stellungnahmen versehen wurden. Die Liste mit den Vorschlägen steht nun hier zum Herunterladen bereit.

„Uns ist die Beteiligung unserer Bürgerschaft sehr wichtig. Daher stand es für uns immer außer Frage, auch zu dem wichtigen Thema der Haushaltsoptimierung die Wolfsburger Bürger*innen zu beteiligen und um die Abgabe von Einsparvorschlägen zu bitten. Wir bedanken uns daher bei allen Bürger*innen für ihr Engagement“, erklärte jetzt Stadträtin Iris Bothe.

Einsparvorschläge der Bürger*innen zur Haushaltsoptimierung der Stadt Wolfsburg

Haushaltsbroschüre

Wie hat sich der städtische Haushalt in den letzten Jahren entwickelt?

Archiv

Wie läuft der Haushaltsoptimierungs-Prozess ab?

Am 28. März 2019 beschloss der Rat, dass die Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) aufgrund ihrer Expertise aus anderen Kommunen beauftragt wird, Strukturen, Aufgaben und Prozesse mit externem Blick auf den Prüfstand zu stellen. Sie sollte herausstellen, wo über das bereits Erreichte hinaus Sparpotenziale liegen. Diese wurden Ende November erstmals öffentlich vorgestellt. Gemeinsame Aufgabe von Stadtverwaltung und Politik war es, sie bis zum Frühjahr 2020 zu diskutieren und schließlich aus den erhaltenen Vorschlägen diejenigen auszuwählen, die umgesetzt werden sollen. 2020 müssen 10 bis 15 Millionen Euro eingespart werden, danach weitere 10 bis 25 Millionen Euro, sodass ein Gesamteinsparvolumen von jährlich 25 bis 30 Millionen Euro erzielt werden muss.

Der Prozess

Schaubild des Prozessablaufs

Die KGSt-Gesamtvorschlagsliste

KGSt-Vorschlagsliste

Die KGSt hat der Stadt Wolfsburg Ende September 2019 eine Gesamtvorschlagsliste mit Vorschlägen zum Prozess Haushaltsoptimierung und erste Ideen zur Verwaltungsmodernisierung vorgelegt.

Das KGSt-Gesamtvorschlagspaket

Das Verwaltungspaket

Die Gesamtvorschlagsliste der KGSt wurde im Verwaltungsvorstand, bestehend aus dem Oberbürgermeister und den fünf Dezernent*innen, nach folgenden Kriterien beraten:

Effekt auf den Haushalt
Wirtschaftliche Verantwortung und optimierte Prozesse
ausgewogene Verteilung
Rückkopplung in die Geschäftsbereiche
Abwägung langfristiger Konsequenzen auf
- Zukunft der Stadt
- Stadt als attraktiver Arbeitgeber

Das Verwaltungspaket ist das Ergebnis.

Verwaltungspaket

Im Zuge der Haushaltsoptimierung hat die KGSt erstes Potenzial zur Verwaltungsmodernisierung identifiziert. Dieses ist in der Liste "Zwischenstand Verwaltungsmodernisierung" zusammengefasst.

Bürgerbeteiligung

Bürger*innen können ihre Ideen und Anregungen über eine E-Mail an mitwirkung@stadt.wolfsburg.de senden. Vorschläge werden bis zur Einbringung der Ratsvorlage Anfang Januar 2020 gesammelt und anschließend auf Umsetzbarkeit geprüft und ggf. in den politischen Prozess eingebracht. Die Bürger-Vorschläge werden ab Ende Januar auf der städtischen Internetseite wolfsburg.de veröffentlicht. Bis zur geplanten Haushaltsverabschiedung Ende März 2020 können Bürger zudem ihre gewählten Ratsvertreter kontaktieren und ihre Ansichten kundtun. Die Optimierung des Haushaltes wird nicht mit dem Ratsbeschluss Ende März abgeschlossen sein, sondern ein fortlaufender Prozess sein müssen, so dass die Anregungen von Bürgern weiter einfließen.

Beratung politische Gremien

Analog zur Haushaltsplanberatung wurde das Vorschlagspaket der Verwaltung in die Ratssitzung am 08.01.2020 mit einer Vorlage in den Rat eingebracht. Im Januar 2020 hat die KGSt die Ergebnisse aus der Analyse der städtischen Tochterunternehmen vorgelegt. Im Anschluss erfolgte die Fachausschussberatung. Am 24.03.2020 wurde im Rat das Optimierungspaket mit dem Doppelhaushalt 2020/2021 beschlossen.

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