Ortsrecht
Satzungen und Verordnungen
Das Ortsrecht regelt unser gemeinsames Zusammenleben innerhalb der Stadt Wolfsburg. Die Satzungen und Verordnung sind räumlich auf das Stadtgebiet beschränkt, finden jedoch für Jedermann Anwendung und nicht ausschließlich für die Einwohner*innen Wolfsburgs.
Die Satzungen oder Verordnungen werden vor dem Inkrafttreten öffentlich im Amtsblatt bekannt gemacht. So haben Sie die Möglichkeit, sich über neue oder veränderte gesetzliche Regelungen zu informieren.
Hinweis: Die folgenden PDF-Dateien öffnen sich jeweils in einem neuen Fenster und sind aktuell nicht barrierefrei.
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Allgemeine Verwaltung
Rathaus und Verwaltung
- Hauptsatzung der Stadt Wolfsburg
- Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ausschüsse und Ortsräte der Stadt Wolfsburg
- Informationsfreiheitssatzung der Stadt Wolfsburg
- Richtlinie für die digitale Ratsarbeit
- Ratsvorschrift zur Annahme von unentgeltlichen/vergünstigten Leistungen
- Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Wolfsburg
- Satzung der Stadt Wolfsburg über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis
- Satzung über die Finanzierung der Arbeit der Fraktionen und Gruppen des Rates der Stadt Wolfsburg (Fraktionsmittelsatzung)
Statistiken und Erhebungen
- Satzung über die Statistikstelle der Stadt Wolfsburg und ihre Abschottung
- Satzung über regelmäßige Datenübermittlungen aus Organisationseinheiten der Stadt für Zwecke der Kommunalstatistik der Stadt Wolfsburg
- Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Durchführung von Repräsentativerhebungen/Umfragen bei Einwohnerinnen und Einwohnern der Stadt Wolfsburg vom 24.06.2009
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Finanzen
- Satzung zur Aufhebung der Jagdsteuersatzung der Stadt Wolfsburg
- Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung der Getränkesteuer
- Satzung über die Feststellung der Gemeinnützigkeit und Mildtätigkeit
- Hundesteuersatzung der Stadt Wolfsburg
- Vergnügungsteuersatzung der Stadt Wolfsburg
- 11. Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung der Stadt Wolfsburg vom 15.02.2023 (tritt am 01.03.2023 in Kraft)
- Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuerin der Stadt Wolfsburg
- Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Wolfsburg
- Die jeweils gültige Haushaltssatzung inklusive der Haushaltspläne
- Satzung über die Erhebung der Grundsteuer in der Stadt Wolfsburg
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Recht, Sicherheit und Ordnung
Allgemein
- Verordnung über die öffentliche Sicherheit der Stadt Wolfsburg
- Verordnung über die Einrichtung einer Verbotszone zum Schutz vor gefährlichen Gegenständen in der Stadt Wolfsburg vom 07.12.2022 (GefGVerbotV WOB)
- Verordnung über die Art und den Umfang der Reinigung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze in der Stadt Wolfsburg (Straßenreinigungsverordnung - StRVO)
- 3. Änderungsverordnung zur Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der ordnungsmäßigen Reinigung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze in der Stadt Wolfsburg (Straßenreinigungsverordnung - StrRVO)
- 4. Änderungsverordnung zur Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der ordnungsmäßigen Reinigung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze in der Stadt Wolfsburg (Straßenreinigungsverordnung - StrRVO)
- Anlage 1 zur Straßenreinigungsverordnung - Straßenverzeichnis
- Satzung der Stadt Wolfsburg über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten
- Gebührenordnung zur Satzung der Stadt Wolfsburg über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungsgebührenordnung)
- Satzung über die Erhebung von Nutzungsgebühren für Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Wolfsburg
- Verordnung über das Verbot der Prostitution in der Stadt Wolfsburg
- Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten in der Stadt Wolfsburg (Parkgebührenordnung)
- Verordnung zur Festsetzung der Verkaufszeiten für bestimmte Waren an Sonn- und Feiertagen
- Verordnung über die Kastrationspflicht von Katzen in der Stadt Wolfsburg
- Satzung über die Erhebung von Bewohnerparkgebühren in der Stadt Wolfsburg (Bewohnerparkgebührensatzung)
Feuerwehr
- Satzung der Stadt Wolfsburg über Zwangsmittel zur Durchführung von Brandverhütemaßnahmen
- Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wolfsburg
- Ordnung Kinderabteilung in den Ortsfeuerwehren der Freiwilligen Feuerwehr Wolfsburg
- Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Wolfsburg (Feuerwehrgebührensatzung)
- Anlage zur Feuerwehrgebührensatzung
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Schule und Kultur
Schule
- Satzung über die Schülerbeförderung der Stadt Wolfsburg
- Satzung über die Festlegung der Schulbezirke in der Stadt Wolfsburg
- Satzung für die städtische Volkshochschule Wolfsburg
- Richtlinien der Stadt Wolfsburg für die Benutzung von Schulanlagen zu schulfremden Zwecken
- Satzung der Stadt Wolfsburg über die Teilnahme an der Schulverpflegung sowie die Erhebung von Gebühren im Primarbereich (Inkrafttreten am 01.02.2024)
- Satzung der Stadt Wolfsburg über die Teilnahme an der Schulverpflegung sowie die Erhebung von Gebühren im Sekundarbereich (Inkrafttreten am 01.02.2024)
- Satzung der Stadt Wolfsburg über die Teilnahme an der Schulverpflegung sowie die Erhebung von Gebühren im Rahmen des Klassenessens im Sekundarbereich
Kultur
- Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbibliothek Wolfsburg
- Benutzungsordnung für das Stadtarchiv
- Satzung der Stadt Wolfsburg zum Schutze von Bauten und Bauteilen, Straßen und Plätzen von besonderer künstlerischer oder geschichtlicher Bedeutung und deren Umgebung
- Satzung über die Feststellung der Gemeinnützigkeit des Kulturbüros
- Satzung über die Feststellung der Gemeinnützigkeit für die Musikschule
- Satzung über die Feststellung der Gemeinnützigkeit für das Institut Museen und Stadtgeschichte
- Satzung über die Feststellung der Gemeinnützigkeit für die Städtische Galerie der Stadt Wolfsburg
- Verordnung über die Erklärung der "Almker Mergelgrube", Stadt Wolfsburg, zum Naturdenkmal
- Anlage zur Verordnung über die Erklärung der "Almker Mergelgrube"
- Verordnung über den Betrieb gewerblicher Art "Verpachtung des Planetariums der Stadt Wolfsburg"
- Benutzungs- und Entgeltordnung Schloss Wolfsburg
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Sozial- und Gesundheitswesen
- Satzung für das Jugendamt der Stadt Wolfsburg
- Satzung des Wolfsburger Beirates für Menschen mit Behinderungen
- Betriebssatzung für das SchwefelBad Fallersleben
- Entgeltordnung SchwefelBad Fallersleben
- Satzung für das Klinikum Wolfsburg
- Satzung über die Benutzung des Erholungsgebietes Allerpark (Allerparkordnung)
- Grundsätze für die Ehrung Meister des Sports der Stadt Wolfsburg
- Satzung für die Erhebung von Gebühren für Unterkünfte von Geflüchtete bzw. Asylsuchende der Stadt Wolfsburg
- Nutzungs- und Entgeltordnung für das KulturHaus Westhagen
- Gebührensatzung Wohnungslosenunterbringung
- Richtlinie zur Förderung inklusiver Projekte in Wolfsburg
- Haus- und Badeordnung für das BadeLand Wolfsburg
- Richtlinie zur Förderung der haus- und fachärztlichen Versorgung in Wolfsburg
- Richtlinie zur Förderung von Studierenden am Medizincampus Wolfsburg
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Bauwesen
Die nachfolgenden Satzungen und Verordnungen sind pdf-Dokumente und öffnen sich jeweils in einem neuen Fenster und sind nicht barrierefrei.
Erschließung
- Satzung der Stadt Wolfsburg über die Erhebung des Erschließungsbeitrages
- Satzung der Stadt Wolfsburg über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die Herstellung des Abschnittes der Wilhelmstraße im Baugebiet "Krummacker" in Vorsfelde und für die Herstellung der Seerosenstraße im Baugebiet ""Am Seeteich" in Neuhaus
- Satzung der Stadt Wolfsburg über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die Herstellung der Erschließungsanlagen Herzthal, Langes Feld, Rehms Gehaege und Wohnweg 1 im Baugebiet "Am Kahlenberge" im Ortsteil Hattorf
- Satzung der Stadt Wolfsburg über die Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen
Abwasser
- Satzung über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasserbeseitigungsanlage der Wolfsburger Entwässerungsbetriebe (WEB) (Abwasserbeseitigungsanlage)
- Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Wolfsburger Entwässerungsbetriebe (WEB) (Abwasserbeseitigungsabgabensatzung)
- Satzung der Stadt Wolfsburg über die Abwälzung der Abwasserabgabe
- Satzung zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht des häuslichen Abwassersaus dezentralen Abwasseranlagen auf die Nutzungsberechtigten der Grundstückeauf dem Gebiet der Stadt Wolfsburg
Sanierungsgebiete
- Satzung der Stadt Wolfsburg über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Handwerkerviertel"
- Geltungsbereich der Sanierungssatzung Handwerkerviertel
- Satzung der Stadt Wolfsburg über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Höfe"
- Geltungsbereich der Sanierungssatzung "Höfe"
- Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Wolfsburg-Westhagen“ (Sanierungsaufhebungssatzung)
Erhaltung baulicher Anlagen
- Satzung der Stadt Wolfsburg zur Erhaltung der städtebaulichen Eigenart der Altstadt des Stadtteils Fallersleben (Erhaltungssatzung Altstadt Fallersleben)
- Begründung zur Erhaltungssatzung – Altstadt Fallersleben
- Satzung über die Erhaltung baulicher Anlagen gem. § 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB für den Innenstadtbereich des Stadtteils Vorsfelde
- Original der Erhaltungssatzung Vorsfelde vom 16.08.1989 mit räumlichem Geltungsbereich
Ablösebeträge für Kfz- Einstellplätze
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Öffentliche Einrichtungen
Straßen
- Satzung über die Träger und Übertragung der Pflicht zur Reinigung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze in der Stadt Wolfsburg Straßenreinigungsübertragungssatzung)
- Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Wolfsburg
- Aufhebungssatzung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAGfür straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Wolfsburg
- Satzung über die Erhebung von Beiträgen zu den Kosten für den Ausbau der "Wolfsburger Straße" und "An der Masch" im Ortsteil Velstove
- Satzung über die Erhebung von Beiträgen zu den Kosten für die Umgestaltung der "Porschestraße-Süd"
- Satzung über die Erhebung von Beiträgen zu den Kosten für die Umgestaltung des Detmeroder Marktes im Bereich zwischen Marktplatz und Landhausparkplatz
- Lageplan Detmeroder Markt
Wasserversorgung
- Satzung der Stadt Wolfsburg über die Wasserversorgung in den Ortsteilen Almke, Brackstedt, Hehlingen, Neindorf, Neuhaus, Nordsteimke, Reislingen, Velstove, Vorsfelde und Wendschott
- Satzung der Stadt Wolfsburg über die Wasserversorgung in den Ortsteilen Hattorf und Heiligendorf
- Satzung für das Unternehmen „Wolfsburger Entwässerungsbetriebe – Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Wolfsburg“ (WEB)
Wochenmarkt
- Satzung über die Teilnahme am Wochenmarktverkehr in der Stadt Wolfsburg
- Anlage 1 zur Wochenmarktsatzung
- Anlage 2 zur Wochenmarktsatzung
- Anlage 3 zur Wochenmarktsatzung
- Anlage 4 zur Wochenmarktsatzung
- Anlage 5 zur Wochenmarktsatzung
- Anlage 6 zur Wochenmarktsatzung
- Anlage 7 zur Wochenmarktsatzung
- Satzung über die Gebühren für den Wochenmarktverkehr der Stadt Wolfsburg
- Rechtsverordnung über die zusätzlichen Gegenstände des Wochenmarktverkehres auf den Wochenmärkten der Stadt Wolfsburg
Fernwärme
Satzungen über den Anschluss der Grundstücke in folgenden Baugebieten an das Fernwärmenetz der Stadtwerke Wolfsburg AG:
- Alte Baumschule
- Am Seeteich
- Am Seeteich - Anlage
- Am Seeteich II
- Am Seeteich II - Anlage
- An der Gärtnerei
- An der Gärtnerei - Anlage
- An der Mühle
- An der Mühle - Anlage
- Auf dem Papenstieg
- Auf dem Papenstieg - Anlage
- Am Schäferbusch
- Am Schäferbusch - Anlage
- Bürgerkämpe
- Bürgerkämpe - Anlage
- Glockenberg-Ost
- Glockenberg Ost - Anlage
- Große Kley
- Große Kley - Anlage
- Hagberg-West und Laagberg-West, 2. Abschnitt
- Hagberg-West und Laagberg-West, 2. Abschnitt - Anlage
- Hinter den Kohlgärten
- Hinter den Kohlgärten - Anlage
- Herrschaftlicher Hofekamp
- Herrschaftlicher Hofekamp - Anlage
- Kippenweg II
- Kippenweg II - Anlage
- Kleekamp
- Kleekamp - Anlage
- Klieversberg-Nordhang Teilfläche Marthin-Luther-Straße
- Klieversberg-Nordhang Teilfläche Marthin-Luther-Straße - Anlage
- Krummacker
- Krummacker - Anlage
- Kreuzheide Süd
- Kreuzheide Süd - Anlage
- Kerksiek
- Kerksiek - Anlage
- Köterkamp II
- Köterkamp II - Anlage
- Landgraben
- Landgraben - Anlage
- Lange Stücke und Hahnenkamp
- Lange Stücke und Hahnenkamp - Anlage
- Mitjätgensanger
- Mitjätgensanger - Anlage
- Marggrafviertel
- Marggrafviertel - Anlage
- Nördlich Wettmershagener Straße
- Nördlich Wettmershagener Straße - Anlage
- Plinkenburg
- Plinkenburg - Anlage
- Reislingen Süd- West
- Reislingen Süd- West - Anlage
- Reislingen Nord - Campo mediterraneo
- Reislingen Nord - Campo mediterraneo - Anlage
- Reislingen West II - 1. Änderung
- Reislingen West II - 1. Änderung - Anlage
- Rossinistraße
- Rossinistraße - Anlage
- Steimker Gärten
- Steimker Gärten - Anlage
- Sülpke B und C
- Sülpke B und C - Anlage
- Südlich Glockenberg
- Südlich Glockenberg - Anlage
- Sommerfeld
- Sommerfeld - Anlage
- Über dem Wechsel IV a
- Über dem Wechsel IV a - Anlage
- Über dem Wechsel IV b
- Über dem Wechsel IV b - Anlage
- Über dem Wechsel V
- Über dem Wechsel V - Anlage
- Über dem Wechsel VI
- Über dem Wechsel VI - Anlage
- Uhlenhorst
- Uhlenhorst - Anlage
- Vierherren
- Vierherren - Anlage
- Westerfeld II
- Westerfeld II - Anlage
- Westhagen Quartier IV Teil a
- Westhagen Quartier IV Teil b 1. Abschnitt
- Westhagen Quartier IV Teil b 1. Abschnitt - Anlage
- Westhagen Quartier IV Teil b 2. Abschnitt
- Westhagen Quartier IV Teil b 2. Abschnitt - Anlage
- Westhagen Quartier IV Teil c
- Wiesengarten
- Wiesengarten - Anlage
- Wildzähnecke II
- Wildzähnecke II - Anlage
- Windberg
- Windberg - Anlage
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Grünflächen und Friedhöfe
Friedhöfe
- Friedhofssatzung für den Bestattungsbetrieb auf den städtischen Friedhöfen
- 8. Nachtragssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Wolfsburg für den Bestattungsbetrieb auf den städtischen Friedhöfen vom 13.12.2006
- 9. Nachtragssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Wolfsburg für den Bestattungsbetrieb auf den städtischen Friedhöfen vom 14.03.2018
- Friedhofsgebührensatzung
- Entgeltordnung für Leistungen des Geschäftsbereiches Grün (Bereich Bestattungswesen)
- Satzung für den "Bestattungswald Wolfsburg"
- Friedhofsgebührensatzung der Stadt Wolfsburg "Bestattungswald Wolfsburg"
Naturschutz
- Verordnung über das Naturschutzgebiet "Düpenwiesen" in der Stadt Wolfsburg vom 10.02.2021
- Übersichtskarte
- Übersicht der Kartenschnitte
- Detailkarte 1
- Detailkarte 2
- Verordnung über das Naturschutzgebiet "Barnstorfer Wald" in der Stadt Wolfsburg vom 20.12.2017
- Begründung zur Verordnung zur Ausweisung des Naturschutzgebietes (NSG) "Barnstorfer Wald"
- Übersichtskarte zur Verordnung der Stadt Wolfsburg vom 20.12.2017 über das Naturschutzgebiet "Barnstorfer Wald"
- Maßgebliche Karte zur Verordnung der Stadt Wolfsburg vom 20.12.2017über das Naturschutzgebiet "Barnstorfer Wald"
- Verordnung über die Festsetzung des Überschwemmungsgebietes der Aller mit Nebengewässern in den Landkreisen Gifhorn und Helmstedt und der Stadt Wolfsburg (Überschwemmungsgebietsverordnung Aller)
- Anlage 1 - Übersichtskarten zur Überschwemmungsgebietsverordnung Aller
- BHV1 - Schutzgebietsverordnung der Stadt Wolfsburg
- Verordnung zum Schutze von Landschaftsteilen in der Stadt Wolfsburg
- Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen in der Stadt Wolfsburg
- Verordnung über Naturdenkmale in der Stadt Wolfsburg
- Verordnung über Naturdenkmäler in der Stadt Wolfsburg
- Satzung zum Schutz von Bäumen in der Stadt Wolfsburg, Stadtteil Teichbreite, als geschützte Landschaftsteile (Baumschutzsatzung)
- Anlage zur Baumschutzsatzung Teichbreite
- Satzung zum Schutz von Bäumen in der Stadt Wolfsburg, Stadtteil Rabenberg, als geschützte Landschaftsteile
- Anlage zur Baumschutzsatzung Rabenberg
- Verordnung über die Unterhaltung der Gewässer II. Ordnung für das Gebiet der Stadt Wolfsburg (Unterhaltungsordnung)
- Verordnung über die Unterhaltung der Gewässer III. Ordnung für das Gebiet der Stadt Wolfsburg (Schau- und Unterhaltungsordnung)
- Verordnung über die Festsetzung des Überschwemmungsgebietes der Mühlenriede im Gebiet der Stadt Wolfsburg
- Nutzungs- und Entgeltordnung für die Nutzungsüberlassung von öffentlichen Grünanlagen der Stadt Wolfsburg - Geschäftsbereich Grün - im Stadtgebiet
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Kontakt
Stadt Wolfsburg
Rats- und Rechtsangelegenheiten
Herr Dr. Baedermann
Porschestraße 49
38440 WolfsburgTelefon: 05361 28-2194
Fax: 05361 28-1880
E-Mail: sekretariat.ratundrecht@stadt.wolfsburg.de
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